FTTB-Ausbaufinanzierung
Glasfaser bis in jedes Haus? Wer soll das bezahlen?

Bis 2030 muss „jedes Haus, in dem Menschen leben, arbeiten oder zusammenkommen, direkt mit Glasfaser erschlossen werden“, so unsere Bundesregierung im März 2022. Aber wie viel kostet das und wer soll das bezahlen?

1977 wurde unter der Erwartungshaltung, dass der Markt durch den Wettbewerb für Innovation und Profit sorgt, aus dem Fernmeldeamt des Bundes die Deutsche Telekom. Mit der Privatisierung der TK-Infrastruktur wurde folglich die Zukunft der TK-Netze in die Hände der Privatwirtschaft gelegt.

In den Großstädten hat das durchaus gut funktioniert. Mit einem Hausanschluss konnte man zwanzig Wohnungen erschließen. Auf dem Land hingegen nicht, denn mit einem Hausanschluss kommt oft nur eine Wohnung einher. Privatisierter Markt heißt: Der Staat darf nicht wettbewerbsverzerrend eingreifen (Beihilferechte etc.). Zuerst muss ein Marktversagen festgestellt werden, dann darf gefördert werden.

Die engen Grenzen der Breitbandförderung in Form von max. IST-Bandbreite und Anzahl Versorger gibt die EU-Kommission vor. Somit bezahlt den Ausbau entweder ein Telekommunikationsunternehmen (eigenwirtschaftlich, d.h. ohne staatliche Zuschüsse, oder der Staat im Rahmen eines Förderprogramms. Bei ca. 40 Mio. Gebäuden in Deutschland kostet das ganze ca. 200 Mrd. €.

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